Notfallplanung Asyl

Die Zahl der Asylgesuche ist seit dem Höhepunkt im Umfeld der Flüchtlingskrise von 2015 und 2016 konstant rückläufig. Die künftige Entwicklung ist nur schwierig einzuschätzen, denn sie hängt weitgehend von Faktoren ab, auf die die Schweiz keinen Einfluss hat. Folglich ist es notwendig, für alle Eventualitäten vorbereitet zu sein.

Im Falle einer plötzlichen starken Erhöhung der Anzahl Asylsuchender ist die Koordination aller staatlichen Ebenen erforderlich. Aus diesem Grund haben sich Bund, Kantone, Städte und Gemeinden auf eine gemeinsame Notfallplanung für den Bereich Asyl geeinigt und Eckwerte dazu definiert.

Der Bund hat 2012 ein Notfallkonzept Asyl verabschiedet. Dieses dient der Bewältigung unvorhersehbarer Entwicklungen im Asylbereich, insbesondere im Fall eines deutlich erhöhten Zustroms von Asylsuchenden. Darüber hinaus soll das Konzept auch die strategisch-politische Führung im Asylbereich in Bund und Kantonen in solchen Lagen sicherstellen.

Das Notfallkonzept Asyl von 2012 unterscheidet bei der Beurteilung der Lage im Asylbereich zwischen der Normallage, der besonderen und der ausserordentlichen Lage. Die Unterscheidung erfolgt anhand verschiedener Parameter (Zustrom von Asylsuchenden, internationale Lageentwicklung, Anzahl Personen im Asylprozess usw.).

2016 ergänzten Bund und Kantone (SODK und KKJPD) diese Organisation durch die Verabschiedung von Eckwerten für die Notfallplanung. Diese sehen einerseits verschiedene Szenarien vor und definieren andererseits die Aufgabenteilung in Krisensituationen.

Die Kantone sind gehalten, eine eigene, kantonale Notfallplanung zu betreiben. In einer Notfallsituation sind die Kantone für die Unterbringung, die Betreuung und die Gewährleistung der Sicherheit der ihnen zugewiesenen Asylsuchenden verantwortlich und vollziehen die verfügten Wegweisungen. Auf nationaler Ebene könnte bei Bedarf der Sonderstab Asyl (SONAS) eingesetzt werden, der dann die politisch-strategische Führung übernehmen würde. Die Vorsteherinnen des EJPD und des VBS können den SONAS nach Absprache mit den Präsidenten von SODK und KKJPD einberufen.