Stellungnahmen

Die SODK erarbeitet Stellungnahmen zu Vernehmlassungen des Bundes im Bereich der Sozialpolitik. Die Stellungnahmen werden in der Regel vom Vorstand verabschiedet.

Stellungnahme

25. März 2021 | Stellungnahme

Stellungnahme der SVK-OHG vom 25.3.2021 zum Bundesgesetz über eine Revision des Sexualstrafrechts (Vorentwurf)

19. März 2021 | Stellungnahme

Stellungnahme SODK | GDK | EDK | VDK zur Vernehmlassung der Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Weiterentwicklung der IV)

Die SODK, GDK, EDK und VDK nehmen aus Sicht ihres Zuständigkeitsbereiches Stellung zu den umfangreichen Ausführungsbestimmungen zur IV-Weiterentwicklung. Die SODK befürwortet grundsätzlich die Verordnungsrevisionen, die für Menschen mit Behinderungen einige Verbesserungen bringen. Namentlich begrüssen die SODK und die VDK die Erhöhung der Nachtpauschale für den IV-Assistenzbeitrag. Hingegen fordert die SODK, dass das System der Finanzhilfen für die private Behindertenhilfe an jenes der Altershilfe angeglichen wird.

1. Februar 2021 | Stellungnahme

Stellungnahme Vorstand SODK zur Vernehmlassung zur Verordnung über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose

Der Vorstand der SODK begrüsst die neuen Überbrückungsleistungen, welche einen wichtigen
Beitrag zur Armutsprävention leisten. Sie sind ein taugliches Instrument, um einer relativ kleinen
Personengruppe mit spezifischen Herausforderungen ein Altern in Würde zu ermöglichen. Sie
schliessen somit eine wichtige Lücke im System der sozialen Sicherheit der Schweiz.

10. März 2020 | Stellungnahme

Stellungnahme Vorstand SODK zur Vernehmlassung BVG-Reform

Der Vorstand SODK teilt die Einschätzungen des Bundesrates bzw. der Sozialpartner (Travail.Suisse, Schweizerischer Gewerkschaftsbund und Schweizerischer Arbeitgeberverband), wonach die berufliche Vorsorge vor den Herausforderungen der steigenden Lebenserwartung und der ungenügenden Anlagerenditen steht.

13. Dezember 2019 | Stellungnahme

Stellungnahme zum Vorentwurf zur Änderung des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes sowie zum Vorentwurf eines Bundesbeschlusses über Finanzhilfen für kantonale Programmme zur Weiterentwicklung der Politik der frühen Kindheit

Der Vorstand der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK) begrüsst die Zielsetzung dieser beiden Vorentwürfe.

16. September 2019 | Stellungnahme

Bundesgesetz über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜlAG): Gemeinsame Stellungnahme Vorstände SODK und VDK

Die Vorstände der SODK und der VDK begrüssen grundsätzlich das vorgeschlagene Paket. Die Massnahmen fördern gesamthaft die Konkurrenzfähigkeit von älteren Arbeitskräften sowie die Integration von Ausländerinnen und Ausländern.

Kontakt

Generalsekretariat SODK
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