Projekt betreutes und begleitetes Wohnen

Betagte Menschen und Menschen mit Behinderungen sollen ein selbstbestimmtes Leben führen können, dazu gehört insbesondere auch das selbstbestimmte Wohnen. Für die Auseinandersetzung mit diesem relevanten Thema hat die SODK ein entsprechendes Projekt lanciert, welches das betreute und begleitete Wohnen fördert. Richtungsweisend ist dabei die im Januar 2021 verabschiedete Vision der SODK für das selbstbestimmte Wohnen von betagten Menschen und Menschen mit Behinderungen.

Zu den Kernthemen der SODK zählen sowohl die Alterspolitik als auch die Behindertenpolitik.

Seit 2018 besteht bei der SODK das Projekt «betreutes und begleitetes Wohnen für Betagte und Menschen mit Behinderungen», welches an der Schnittstelle dieser beiden Politikbereiche liegt. Basis für die Projektarbeiten bildet insbesondere die 2014 durch die Schweiz ratifizierte UN-Behindertenrechtskonvention, welche für die künftige Ausgestaltung der Wohnangebote massgebliche Vorgaben enthält. Ein weiterer wichtiger Anknüpfungspunkt ist die von beiden Eidgenössischen Räten 2019 überwiesene Motion SGK-N 18.3716 Ergänzungsleistungen für betreutes Wohnen. Sie verlangt vom Bundesrat eine Gesetzesvorlage, welche die Finanzierung von betreutem Wohnen über Ergänzungsleistungen sicherstellt, sodass Heimeintritte verzögert oder vermindert werden können.

Ziel des Projektes «betreutes und begleitetes Wohnen» ist es, aktiv zur Umsetzung der SODK-Vision für das selbstbestimmte Wohnen von betagten Menschen und Menschen mit Behinderungen beizutragen, indem Impulse für förderliche Rahmenbedingungen gesetzt, relevante Grundlagen bereitgestellt und der Praxisaustausch unter den Kantonen gefördert werden.

Bereits umgesetzte und aktuelle Schwerpunkte

Verschiedene Meilensteine im Projekt «betreutes und begleitetes Wohnen» wurden bereits erreicht:

Vision SODK: Am 22. Januar 2021 verabschiedete der SODK-Vorstand die «Vision der SODK für das selbstbestimmte Wohnen von betagten Menschen und Menschen mit Behinderungen», welche den Rahmen für die künftige Ausrichtung des betreuten und begleiteten Wohnens vorgibt. Im Zentrum der Vision steht die Selbstbestimmung und damit eingeschlossen die Wahlfreiheit fürs Wohnen. Sie zielt auf eine bedarfsgerechte und angemessene Unterstützung, damit Personen privat zu Hause wohnen können. Die staatliche Unterstützung orientiert sich dabei am individuellen Bedarf einer Person.

Rechtsgutachten: Das Zentrum für Sozialrecht der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) hat im Auftrag der SODK im Dezember 2021 ein Rechtsgutachten erstellt. Es beurteilt aus juristischer Sicht die staats- und sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen des betreuten und begleiteten Wohnens und es identifiziert geltende bundesrechtliche Hürden für die kantonale Förderung des selbstbestimmten Wohnens.

SODK-Argumentarium | Motion Ergänzungsleistungen für betreutes Wohnen & Hintergrundbericht:
Im Sommer/Herbst 2022 wird das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) voraussichtlich einen Vorschlag zur Umsetzung der Motion im Bereich der Ergänzungsleistungen (EL) in Vernehmlassung geben. Um darauf vorbereitet zu sein, haben sich Vertreter/innen von Kantonen, Städten und Gemeinden in gemeinsamen Workshops damit auseinandergesetzt, ob ein Ausbau der EL zweckmässig ist, um das selbstbestimmte Wohnen gemäss SODK-Vision zu fördern und welche Ausbaumöglichkeiten denkbar sind. Daraus entstanden sind das SODK-Argumentarium zur Motion sowie der dazugehörige Hintergrundbericht. Darin wird aufgeführt, an welchen Stellen im Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) ein Ausbau der Betreuungsleistungen ansetzten könnte. Als priorisierte Variante hat sich die Idee einer neuen Betreuungspauschale als Ergänzung der jährlichen EL hervorgetan.

Forschungsberichte-Portfolio: Das Forschungsberichte-Portfolio gibt einen Überblick zu wissenschaftlichen Studien und Publikationen, die in den letzten zehn Jahren in der Schweiz zum Thema betreutes und begleitetes Wohnen für betagte Menschen und Menschen mit Behinderung erschienen sind. Es wird halbjährlich aktualisiert.

Roadmap 2030: Die SODK plant für den Herbst 2022 eine Roadmap über das weitere Vorgehen bis 2030 für den Alters- und Behindertenbereich zu erstellen. Damit sollen Eckpunkte und Eckdaten für die Umsetzung der Vision selbstbestimmtes Wohnen vorgeschlagen werden, die kurz-, mittel- oder langfristig angepeilt werden sollen.