Ukraine: Unterbringung Schutzsuchender mit Kantonen diskutiert
Auf Einladung des Staatssekretariates für Migration SEM und der Konferenz der kantonalen Sozialhilfedirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK) diskutierten Vertreterinnen und Vertreter der kantonalen Migrationsämter, der Schweizer Flüchtlingshilfe sowie des Städte- und Gemeindeverbandes die kurz- und mittelfristigen Perspektiven zur Unterbringung ukrainischer Geflüchteter in der Schweiz. Aktuell können die Kantone die ihnen zugewiesenen Geflüchteten unterbringen – nicht zuletzt auch dank der zahlreichen privaten Unterkünfte, die von der Schweizer Bevölkerung solidarisch zur Verfügung gestellt werden. Im Herbst könnte die Situation anders aussehen.
Der Anteil der in der Schweiz in privaten Räumlichkeiten untergebrachten ukrainischen Geflüchteten liegt laut Rückmeldung der Kantone bei rund 60 Prozent resp. 40 000 Personen. Viele Bürgerinnen und Bürger der Schweiz bekunden damit weiterhin in verdankenswerter Weise ihre grosse Solidarität mit den aus dem Kriegsgebiet geflüchteten Menschen.
Die Vertreterinnen und Vertreter der Kantone gingen beim Arbeitstreffen in Bern jedoch davon aus, dass in jedem der nächsten drei Monaten bis gegen 10 Prozent dieser Personen aus den Privatunterkünften zurückkehren und alternative Unterbringungsstrukturen benötigen. Zusammen mit den weiteren in der Schweiz Zuflucht suchenden Menschen aus der Ukraine dürften bis in den Herbst hinein pro Monat rund 10 000 Unterbringungsplätze notwendig sein. In Workshops erörterten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die aktuelle Entwicklung und tauschten «best practices» zur weiteren Bewältigung des Flüchtlingsstromes aus der Ukraine aus.
Aktuell sehen sich Bund und Kantone in der Lage, diesen Zustrom dank der guten und konstruktiven Zusammenarbeit verkraften und die flüchtenden Ukrainerinnen und Ukrainer in der Schweiz aufnehmen zu können. Die weitere Entwicklung im Kriegsgebiet ist jedoch schwer voraussehbar. Die Zahl der in der Schweiz Zuflucht suchenden Menschen hängt stark vom weiteren Verlauf des Konflikts ab. Auch ist entscheidend, wie lange die Nachbarstaaten der Ukraine in der Lage sind, die Hauptlast des Flüchtlingsstromes tragen zu können. Hält der Krieg in der Ukraine unvermindert an, könnte es aus den Nachbarstaaten der Ukraine zu einer Weiterwanderung Richtung Westen und damit auch in die Schweiz kommen.
Dafür wollen sich Bund, Kantone und Gemeinden soweit möglich wappnen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Kantone sowie des Städte- und Gemeindeverbandes waren sich einig, dass die Ausgangslage sehr herausfordernd ist. Denn sie müssen vorausschauend nicht nur ausreichend Unterbringungskapazitäten bereitstellen, sondern auch qualifiziertes Personal rekrutieren können. Bund, Kantone und Gemeinden werden darum auch über die kommenden Monate hinaus auf die privaten Unterbringungsstrukturen angewiesen sein.
Nach den Sommerferien ist ein weiteres Arbeitstreffen von Bund, Kantonen, Städte- und Gemeindeverband zum Thema Unterbringung ukrainischer Geflüchteter anberaumt.